Schmidt und Co. setzen Fürther Arbeitsplätze aufs Spiel


06.05.2010
Uwe Kekeritz zur Kürzung der Einspeisevergütung und den jüngsten Äußerungen des Fürther CSU-Bundestagsabgeordneten:

MdB Uwe Kekeritz zur Kürzung der Einspeisevergütung und den jüngsten Äußerungen des Fürther CSU-Bundestagsabgeordneten:

Die Einlassungen des Kollegen Christian Schmidt finde ich sehr befremdlich. Ich kann den abrupten Absenkung der Solarförderung, wie sie gestern von der Koalitionsmehrheit beschlossen wurde nichts Positives abgewinnen. Zumal sie Arbeitsplätze in der Solarstadt Fürth in Gefahr bringt.

Wer sich jetzt hinstellt und die Kürzungen als Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger verkauft handelt kurzsichtig und fahrlässig. Die vermeintliche Entlastung belastet die Konjunktur einer Boom-Branche und gefährdet innovative Arbeitsplätze. Momentan zahlt ein durchschnittlicher Haushalt im Monat 2,60 Euro für die erneuerbaren Energien. Hier eine spürbare Entlastung zu vermuten ist vermessen. Ein Irrweg wäre hingegen die gleichzeitige Preisgabe des weiteren Aufbaus einer sicheren und vor allem heimischen Stromerzeugung.

Das Anliegen einer Nachjustierung bei der Einspeisevergütung ist im Kern jedoch richtig, da sich diese immer an der Marktentwicklung orientieren sollte. Jedoch zeigt der Beschluss der schwarz-gelben Mehrheit weder Augenmaß noch Vernunft. Aber wir müssen Solarstrom mit Augenmaß weiter voranbringen und nicht blind die unbestreitbaren Erfolge aufs Spiel setzen.

Wie Herr Schmidt den Technologievorsprung angesichts der jetzt beschlossenen Kürzungen bewahren und wenn möglich sogar ausbauen will, ist höchst erklärungsbedürftig. Bei der unverhältnismäßigen Absenkung brechen die Absätze weg und mit geringeren Forschungsmitteln, wie von der Regierungsmehrheit geplant, verlieren die hiesigen Firmen den technologischen Vorsprung. Ohne diesen dürfte eine Produktion in Deutschland gegenüber China kaum zu halten sein.

Gewiss stehe ich persönlich einem weiteren ungezügelten Ausbau von Freiflächen-PVAnlagen bei vorhandenen freien Dach- oder bereits versiegelten Flächen sehr skeptisch gegenüber.

Unabhängig davon, ist der jähe Stopp der Förderung unverantwortlich. Die Zuverlässigkeit der politischen Vorgaben sind wesentlich für unternehmerische Entscheidung.

Auch die jetzige Bundesregierung muss gewusst haben, dass der Stopp die Planungen von vielen potentiellen Investoren zu Nichte macht.

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