S-Bahn: Keine neuen Argumente von der Bahn für den Verschwenk


10.08.2011
Zum Bericht der Nürnberger Nachrichten über ein 42-seitiges Dossier des Projektingenieurs der Bahn zum S-Bahn-Verschwenk erklärt MdB Uwe Kekeritz (Bündnis 90/Die Grünen):

„Der Streit geht also weiter – früher als gedacht,“ so der knappe Kommentar des Fürther grünen Bundestagsabgeordneten Uwe Kekeritz zum Bericht der Nürnberger Nachrichten über ein 42-seitiges Dossier des für den S-Bahn-Verschwenk verantwortlichen Bahn-Ingenieurs.

Dem NN-Artikel zufolge werden von der Bahn offenbar alle Argumente erneut dargelegt, die bereits beim Erörterungstermin für Kopfschütteln gesorgt hatten. „Ich dachte, auch die Bahn hätte nun verstanden, dass das Wiederholen von kaum überzeugenden Argumenten, diese nicht besser macht“, merkt Kekeritz an. Und weiter: „Statt Energie in ein 42-seitiges Dossier zu stecken, hätte die Bahn lieber ihre Annahmen und Überlegungen von Grund auf in Frage stellen sollen. So hat es der Petitionsausschuss des Bundestages einstimmig angemahnt und das wäre vernünftig.“

In einem erst Ende Juli bei Kekeritz eingegangenen Schreiben vom Konzernbevollmächtigten der Bahn für Bayern, Klaus-Dieter Josel, legte die Bahn zudem ihre Prämissen für die S-Bahn-Strecke dar. Wichtig sei eine separate Trasse, die planfeststellungsfähig ist. Sie müsse vom Bund zuschussfähig sein und wirtschaftlich und sparsam mit den Mitteln umgehen. Darüber hinaus baue die Bahn nur, was der Freistaat bestelle. „Alle diese Kriterien erfüllt auch die Bestandstrasse“, ist sich Kekeritz sicher. „Vor allem, wenn endlich die auch vom Petitionsausschuss festgestellten Unstimmigkeiten bei der Nutzen-Kosten-Berechnung ausgeräumt würden.“ Damit kann auch keine Rede davon sein, dass es die S-Bahn bis Bamberg nur mit dem Verschwenk gebe. Außerdem verkehrt diese auch schon jetzt bis Bamberg. „Klar ist aber auch,“ so Kekeritz, „dass sich endlich auch Verkehrsminister Zeil bewegen und der Bahn neue Vorgaben machen muss.“

„Das Eisenbahnbundesamt wird aber neutral und an Fakten orientiert entscheiden,“ gibt sich Kekeritz zuversichtlich. Beim Erörterungstermin habe schließlich Frido Wolf, Sachgebietsleiter Planfeststellungsverfahren bei der Regierung von Mittelfranken, versichert, es würden beide zur Debatte stehenden Trassenvarianten vom Eisenbahnbundesamt geprüft. „Diese neuen 42 Seiten sind sicher eine interessante Lektüre, die Entscheidung des Eisenbahnbundesamtes werden sie nicht beeinflussen.“