Niebel ohne Augenmaß beim Globalen Fonds


09.02.2011
Entwicklungsminister Niebel handelt beim Globalen Fonds völlig orientierungslos.

Anlässlich einer Ausschusssitzung zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria erklärt Uwe Kekeritz, Vorsitzender des Unterausschusses Gesundheit in Entwicklungsländern:

Entwicklungsminister Niebel handelt beim Globalen Fonds völlig orientierungslos. Zum Einfrieren von Zahlungen an den Globalen Fonds im Haushaltsjahr 2011 aufgrund von Korruptionsvorwürfen erklärte das Entwicklungsministerium heute: „Die Presseberichterstattung und die daran anschließende öffentliche Debatte macht es erforderlich […] die Auszahlungen bis zur Klärung dieser Fragen zu suspendieren.“ Dabei wusste Herr Niebel seit November von den Korruptionsfällen, ohne zu reagieren. Der Globale Fonds hatte das Ministerium über die Vorgänge informiert. Sich jetzt als Korruptionsbekämpfer zu inszenieren ist verlogen!

Es ist außerdem peinlich für Minister Niebel, dass auf Druck von Grünen, Linken, SPD und Union sein Ministerium in Person der Staatssekretärin Kopp nun doch auch 2012 und 2013 dem Fonds 200 Millionen Euro fest zusagt. Dies hatte Minister Niebel bei den letzten Haushaltsverhandlungen noch erfolgreich verhindert.

Dass Minister Niebel nie ein Freund von multilateralen Initiativen war ist bekannt. Nun aber die gute Arbeit des Globalen Fonds insgesamt in Frage zu stellen – obwohl er sich an der Aufklärung des Korruptionsfälle aktiv beteiligt – ist inakzeptabel. Wir brauchen Prüfung und Korruptionsbekämpfung aber keine Diffamierungskampagne gegen den Globalen Fonds. Für die Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind ist der Minister zu einer Gefahr geworden.