Kleine Anfrage: Neues zum S-Bahn-Verschwenk frühestens im Herbst 2020


26.08.2019
Die grünen Bundestagsabgeordneten Uwe Kekeritz (Wahlkreis Fürth) und Matthias Gastel (Bahnpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) haben die Bundesregierung zur ICE-Strecke Nürnberg-Erfurt und zur weiteren Planung der S-Bahn zwischen Fürth und Erlangen befragt. Die Antworten liegen nun vor.

Uwe Kekeritz:

„Drei weitere verlorene Jahre für den Ausbau der S-Bahn zwischen Fürth und Erlangen werden nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vergangen sein, wenn im Herbst 2020 hoffentlich auf dem Tisch liegt, wie es weiter geht. Ich verlangen von der Bahn und der für den Nahverkehr zuständigen Staatsregierung endlich die politische Entscheidung zu treffen, den Verschwenk aufzugeben. Ein Ausbau entlang der Bestandtrasse zusammen mit der Ertüchtigung der Bestandstrasse für eine Verkürzung der Fahrzeiten der ICE nach Erfurt ist die einzig vernünftige Lösung. Aller planerischer Ehrgeiz muss jetzt darauf gerichtet werden, diese Variante förderfähig auszugestalten. Beim Festhalten am Verschwenk wäre mit erneuten Klagen von Betroffenen und Verzögerungen zu rechnen. Dafür haben Pendler und die ganze Region keine Zeit.“

Matthias Gastel:

„Auf keinen Fall dürfen die berechtigten Interessen vor Ort und die Bundesinteressen gegeneinander ausgespielt werden. Mit der Strecke München – Berlin handelt es sich um eine wichtige Achse im Bahn-Fernverkehr. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist gefordert, hier auf die Deutsche Bahn und seine Parteifreunde in München einzuwirken. Es müssen Lösungen her, die einerseits die Fahrzeit auf der Achse München – Berlin weiter verkürzen, aber auch den Regionalverkehr im Großraum Nürnberg stärken.“

Hintergrund:

Einerseits soll nun im Zuge der Planungen des so genannten Deutschland-Taktes  bis Herbst 2020 auch der Abschnitt zwischen Fürth und Erlangen neu gestaltet werden. Davon betroffen ist auch die Debatte um den so genannten S-Bahn-Verschwenk. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG 3 A 2.15, BVerwG 3 A 3.15, BVerwG 3 A 4.15) vom November 2017 wird der Antwort der Bundesregierung zufolge der sog. S-Bahn-Verschwenk jedoch weiterhin nicht ausgeschlossen.
-> Antwort auf die Kleine Anfrage: Vollendung der Ausbaustrecke Nürnberg–Ebensfeld