Die HIV/Aids-Bekämpfung darf nicht gestrichen werden!


14.09.2010
Millionen Menschenleben retten, statt Milliarden an die Atomlobby verschenken! Die Bundesregierung setzt die Prioritäten offensichtlich umgekehrt.

Zur Protestaktion gegen die drohenden Kürzungen beim „Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria“ erklärt Uwe Kekeritz, Vorsitzender des Unterausschusses Gesundheit in Entwicklungsländern:

„Millionen Menschenleben retten, statt Milliarden an die Atomlobby verschenken! Die Bundesregierung setzt die Prioritäten offensichtlich umgekehrt. Dies wurde auf einer Protestveranstaltung vor dem Bundeskanzleramt deutlich, zu der das Aktionsbündnis gegen Aids und der entwicklungspolitische Dachverband VENRO aufgerufen hatten.

Mehr als zehn Parlamentarier aller Fraktionen, außer der FDP, waren gekommen und sich einig, dass der Globale Fonds ein unersetzbar wichtiges Instrument zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria ist.

Die Union wollte sich inhaltlich nicht konkreter äußern, für die anderen war die Konsequenz klar: Die Mittel für den Globalen Fonds dürfen nicht gekürzt werden! Der Plan von Entwicklungsminister Niebel, die Mittel ab 2012 völlig zu streichen muss verhindert werden!

Der Globale Fonds hat seit seiner Gründung im Jahr 2002 etwa 5,7 Millionen Menschenleben gerettet. Niebel und die Bundesregierung sind nun dabei die bisherigen Erfolge zurückzudrehen und Fortschritte zu torpedieren. Um die erfolgreiche Arbeit des Fonds auszubauen, wären insgesamt für die nächsten drei Jahre 20 Milliarden US-Dollar nötig. Um dies zu erreichen, müsste Deutschland die Zusagen deutlich aufstocken.“

PM_Kekeritz_100914_Protestaktion_Kuerzungen_Aids-Bekaempfung