Breitbandinternet: 6 Megabit deutschlandweit im Universaldienst


27.10.2011
MdB Uwe Kekeritz (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt zur heutigen Verabschiedung des Telekommunikationsgesetzes im Deutschen Bundestag:

„Schnelles Internet gehört heute zur Daseinsvorsorge, beinahe so wie Wasser, Post und Telefon“, erklärt Uwe Kekeritz, „und deshalb wollen wir es deutschlandweit verfügbar machen. Für Bürgerinnen und Bürger, aber insbesondere für Firmen. Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP hat dies aber vorerst verhindert.“

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen konnte sich heute mit einem Änderungsantrag im Bundestag nicht durchsetzen. Im Gegensatz zur Koalition sah die Initiative der Grünen vor, einen sechs Megabit schnellen Internetzugang als so genannten Universaldienst vorzuschreiben. Damit wären die Telekommunikationsanbieter verpflichtet worden ab dem 1. Januar 2013 diese Bandbreite in ganz Deutschland anzubieten. Die bisherigen Kräfte des freien Marktes haben dies nicht erreicht. Der Markt hat versagt. Die Wahl der Technik, drahtgebunden oder via Funk, wäre den Anbietern überlassen geblieben. In einem eigenen Gutachten hatte die Bundestagsfraktion die rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten prüfen lassen und in der Folge ihre Forderungen formuliert.

„Ich selbst komme zu Hause in meinem Dorf nur sehr langsam ins Netz“, klagt Kekeritz. „Dabei ist der Politikbetrieb heute ohne elektronische Kommunikation nicht mehr vorstellbar. Täglich gehen viele Dutzend E-Mails ein, zum Teil mit großen Anhängen und die Internetrecherche gehört zum Handwerkszeug wie das Zeitunglesen. Bei mir ist das eher Komfort, für Firmen ist es aber zunehmend existenzbedrohend, wenn die Daten nur hereintröpfeln.“

Mit seinem langsamen Internetzugang zu Hause ist Kekeritz aber nicht alleine. Bei einer vorausgesetzten Bandbreite von sechs Megabit betrifft das deutschlandweit neun Millionen Haushalte. „Diese weißen Flecken müssen endlich beseitigt werden, Deutschland darf nicht länger hinterherhinken“, fordert der Grüne. „Gerade die ländlichen Gebiete werden sonst vollends abgehängt. Die CSU erweist hier Hand in Hand mit der FDP mit ihrem Warten auf den Markt dem Flächenstaat Bayern einen Bärendienst,“ moniert Kekeritz.

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