Alles klar gegen den S-Bahn-Verschwenk


11.03.2010
Uwe Kekeritz zum Ergebnissen des TÜV-Gutachtens über die Kosten der S-Bahn-Führung entlang der Bestandsstrecke.

Freistaat und Bund müssen sich nun endlich im Interesse der Bürgerinnen und Bürger vor Ort und sowie der Steuerzahler im ganzen Land auf die Position der Stadt Fürth zubewegen. Mit dem heute in den Fürther Nachrichten veröffentlichten wesentlichen Ergebnis des im Auftrag der Stadt Fürth angefertigten Gutachtens durch den TÜV ist nun alles klar gegen den S-Bahn-Verschwenk. Drei Millionen Euro würde der Ausbau der Bestandsstrecke weniger kosten. Viel unberührte Flora und Fauna könnte erhalten werden und bestehenden Infrastruktur würde zudem weiter genutzt. Zum Segen und Vorteil aller.

Das Dreieck aus Bahn, Land und Bund, das sich gegenseitig die Verantwortung zuschiebt, muss den Zug nun unverzüglich und sprichwörtlich aufs richtige Gleis setzen. Die Antwort des Bundesverkehrsministers Ramsauer von Ende Januar, die Kollegin Rupprecht und mich erreicht hat, geben allerdings wenig Hoffnung. Kurz gesagt: Der Bund zahlt, die Bahn plant und das Land in Gestalt des Bezirks Mittelfranken genehmigt. Jeder könnte, aber keiner will in die schlicht überholte Planung eingreifen.

Mit dem schon immer vermuteten und nun auch gutachterlich belegten Kostenvorteil der Bestandsstrecke endet hoffentlich dieser Verschiebebahnhof der Zuständigkeiten. Im auch von Minister Ramsauer angeführten §3 des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) heißt es „Voraussetzung für die Förderung (…) ist, daß (…) das Vorhaben bau- und verkehrstechnisch einwandfrei und unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geplant ist“. Mit den Ergebnisses des TÜV-Gutachtens dürfte dies für den Verschwenk keinesfalls mehr zutreffen.

PM_Kekeritz_100311_S-Bahn-Verschwenk_TUEV_Gutachten