Parlamentariergruppe Westafrika: Gäste aus Burkina Faso, Mali und Niger


14.06.2018
Die Parlamentariergruppe Westafrika begrüßte unter dem Vorsitz von Uwe Kekeritz drei engagierte Gäste aus Burkina Faso, Mali und Niger. Die Länder gehören zu den ärmsten der Welt und sind mit vielen Herausforderungen konfrontiert. Die Gäste zeigten auf, dass es neben Schatten auch viel Licht gebe. Die Parlamente zu stärken sei für positive Entwicklungen notwendig.

Frau Aissata Touré Diallo, Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im malischen Parlament, ging insbesondere auf die anstehenden Präsidentschaftswahlen ein. Landesweit 11.000 Sicherheitskräfte sollen einen ruhigen Ablauf des ersten Wahlgangs am 29. Juli gewährleisten. Die UN-Mission „Minusma“ ist einer der derzeit gefährlichsten Einsätze weltweit. Die Blauhelm-Soldaten sollen das Land stabilisieren und den Friedensprozess ermöglichen. Frau Touré bekräftige, dass die Sicherheit der Menschen eine der drängendsten Aufgaben sei. Doch Mali darauf zu reduzieren greife zu kurz, bspw. arbeite man gerade an einer bessern Berufsausbildung, um der Jugend eine Perspektive zu geben. Der Fokus habe bisher zu sehr alleine auf der akademischen Ausbildung gelegen, wobei viele Menschen mit Hochschulabschluss keine Arbeit fänden.

Auch für Bénéwendé Stanislas Sankara, erster stellvertretender Präsident der Nationalversammlung Burkina Fasos, schilderte einerseits die schwierige Situation in seinem Land, zeigte sich aber angesichts der aktuellen Entwicklungen zuversichtlich für die Zukunft. Der Kampf gegen Korruption und schlechte Regierungsführung komme voran. Zentral sei der Zugang zu Bildungs- und Gesundheitsausrichtungen für die ganze Bevölkerung. Die Arbeitslosigkeit sei hoch und die wachsende Bevölkerung brauche Perspektiven. Frauen und die Jugend komme eine wichtige Rolle bei der Entwicklung des Landes zu. Schwierig sei dagegen, dass ein großer Teil der Haushaltsmittel Burkina Fasos schon für die Gehälter der Staatsbediensteten verwendet wird. Am Ende blieben kaum Mittel Infrastrukturprojekte komplett aus eigenen Mitteln zu finanzieren. Herr Sankara warb für internationale Solidarität, um den Menschen ein besseres Leben zu ermöglichen.

Maman Mourtala Mamouda, Fraktionsvorsitzender der Regierungspartei im Nationalparlament von Niger, kam gleich zur Sache. Die Migration stelle sein Land vor große Aufgaben. Dabei betonte er, Niger sei kein Ursprungsland sondern vor allem ein Transitland für Menschen aus dem westlichen Afrika auf dem Weg durch die Sahara. Die gestiegene Aufmerksamkeit seitens der EU und europäischer Regierungen findet er grundsätzlich gut. Innenpolitisch beschäftigt Herr Mamouda vor allem die Demographie. Niger ist das Land mit der weltweit höchsten Geburtenrate. 30 Prozent der Frauen seien unter 15, 75 Prozent unter 18 Jahren, wenn sie heiraten. Als ein grundlegendes Problem schilderte er Analphabetismus und frühe Schulabbrüche – gerade von Mädchen. Oft fehle schlicht das Schulgeld oder die weiterführenden Schulen seien zu weit weg. Hier wolle man Abhilfe verschaffen. In 63 Departments des Landes seien bspw. Berufsbildungszentren aufgebaut worden.

Im Namen der Parlamentariergruppe bedankte sich Herr Kekeritz bei den Gästen. Der Parlamentarische Austausch und Kontakt sei wichtig und man könne sich gegenseitig stärken. Für ihren weiteren Besuch in Deutschland und ihre Arbeit in ihren Parlamenten wünschte er Frau Touré, Herr Sankara und Herr Mamouda alles Gute.