Kleine Anfrage: Wirksamkeit von Corona-Soforthilfemaßnahmen der Bundesregierung im Globalen Süden


28.07.2021
Die Bundesregierung hat 2020 im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit ein Corona-Sofortprogramm zur Unterstützung der Pandemiebekämpfung und Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen in Partnerländern aufgelegt. Die finanzielle Ausstattung der Pandemiebekämpfung und deren Folgen werden von zivilgesellschaftlichen Organisationen weltweit begrüßt. Dennoch ist klar, dass die Bemühungen nicht ausreichen werden.

Gleichzeitig gibt es Bedenken, dass zivilgesellschaftliche Akteure aus den betroffenen Ländern von Planung, Umsetzung und Monitoring der Maßnahmen, die zu einem Großteil aus Budgethilfen in den Partnerländern finanziert werden, meist ausgeschlossen sind. In einigen Ländern gibt es konkrete Belege dafür, dass Begünstigte nicht zu den eigentlichen Zielgruppen der Maßnahmen gehören. Auch über Korruptionsfälle und mangelnde Transparenz in der Mittelverwendung wird berichtet.

Wir wollen den aktuellen Kenntnisstand der Bundesregierung zur Wirksamkeit ihrer Corona-Soforthilfen im Rahmen der bi- und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit sowie die eingesetzten Monitoring- und Evaluierungsinstrumente zur Überprüfung der Mittelverwendung und Zielerreichung mit dieser Anfrage in Erfahrung bringen.

Die ganze Kleine Anfrage (19/31028) samt Antwort der Bundesregierung (19/31802) zum Nachlesen