Kleine Anfrage: Lage in der Provinz Cabo Delgado in Mosambik und die Auswirkungen auf die deutsche Entwicklungszusammenarbeit


19.02.2021
Seit März 2017 kommt es in der mosambikanischen Provinz Cabo Delgado zu Angriffen militanter Gruppen, die sich zum Islamischen Staat bekennen, auf die Zivilbevölkerung. Hinzu kommen Naturkatastrophen und Corona. Internationale Investoren wollen an die Rohstoffe im Land. Eine Mischung an Problemen, die Unterstützung schwierig macht.

Schätzungsweise sind 300.000 Menschen auf der Flucht und bereits 2.500 Menschen umgekommen. Der Konflikt verschärft die ohnehin schwierige humanitäre Lage, nach der Verwüstung der Region durch die Zyklone Idai und Kenneth und der Corona-Pandemie. Gleichzeitig ziehen die Rohstoffvorkommen in der Region internationale Investoren an, die parallel zum Konfliktgeschehen agieren und von der mosambikanischen Regierung unterstützt werden. Durch die eingeschränkte Pressefreiheit in der Region ist die Konfliktlage unübersichtlich. Es ist fraglich, nach welchen Motiven die Akteure auf Seite der Islamisten, des mosambikanischen Staates und andere internationaler Akteure agieren. Zudem ist unklar, inwieweit die Rohstofförderung und der vergangene Konflikt in Mosambik, der 2019 beigelegt wurde, mit den aktuellen Entwicklung in Verbindung stehen. Aus diesem Grund ist es ebenfalls schwer das Ausmaß und die Wirkungsmöglichkeiten internationaler Organisationen, deutscher Entwicklungsgelder und humanitärer Hilfe zur Befriedung des Konfliktes einzuschätzen.

Uwe Kekeritz will mit der Anfrage Erkenntnisse über die aktuelle Konfliktsituation in Cabo Delgado, den Einfluss und Ziel der beteiligten Konfliktparteien und Rolle der ausländischen Investitionen in den Rohstoffsektor bei der Bundesregierung abfragen. In Verbindung damit soll sie darstellen welche Möglichkeiten für humanitäre Hilfe und internationaler Entwicklungszusammenarbeit zur Lösung des Konfliktes bestehen. Außerdem geht es um die Verantwortung europäischer, insbesondere deutscher Unternehmen in der Region.

Hier die ganze Kleine Anfrage (Drs-Nr. 19/25909) und die Antworten der Bundesregierung zum Nachlesen