Kleine Anfrage: Gemeinsame Programmierung deutscher und europäischer Entwicklungszusammenarbeit


18.04.2017
Die Paris-, Accra- und Busan-Konferenzen haben das Thema der Wirksamkeit von Entwicklung ins Zentrum der internationalen Debatte über Entwicklungszusammenarbeit (EZ) gestellt. Die sogenannte Global Partnership for Effective Development Cooperation (GPEDC) führt seit dem Jahr 2012 die Umsetzung der Vereinbarungen von Paris, Accra und Busan fort.

Das letzte hochrangige Treffen fand im Dezember 2016 in Nairobi statt. Seit Beginn des Prozesses ist verabredet, dass sich die Geberländer untereinander besser koordinieren und Ressourcen zusammentragen und dass die Eigenverantwortlichkeit der Partnerländer gestärkt wird („Ownership“). Anstelle von Einzelprojekten soll auch die abgestimmte und arbeitsteilige Programmorientierung in den Vordergrund rücken.

Gerade für die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten als zusammengenommen größtem Geber für Entwicklungszusammenarbeit spielt die Abstimmung ihrer EZ-Aktivitäten eine elementare Rolle. Im Ratsbeschluss vom 14. November 2011 haben sich die EU und ihre Mitgliedstaaten darauf verständigt, auf Länderebene zu einer gemeinsamen Programmierung in der Entwicklungszusammenarbeit (Joint Programming – JP) überzugehen und diesen Beschluss in Busan bekräftigt. JP wird seitdem schrittweise in den Partnerländern der deutschen und europäischen Entwicklungspolitik eingeführt. Jedoch findet JP weder in allen Partnerländern der EU statt, noch sind alle EU-Mitgliedstaaten in JP-Programmen involviert. In den Ratsschlussfolgerungen von Mai 2016 zu „Stepping up Joint Programming“ ist das Ziel formuliert JP auszuweiten.

Laut Informationen des Joint Programming Tracker der Europäischen Ko- mmission ist Deutschland im Jahr 2017 in 52 Partnerländern in JP eingebunden. Im Jahr 2016 waren es 47 Länder. Während Deutschland sein Engagement für JP ebenso wie andere Staaten (UK, Belgien, Dänemark) erhöht hat, haben andere Staaten das ihrige jedoch zurückgefahren (Frankreich, Italien, Polen, Ungarn). Inwieweit und wo die Bundesregierung konkret plant ihr Engagement für JP auszuweiten bleibt unklar.



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