Kleine Anfrage: Funktionsweise des Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika


25.09.2017
Der Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika, der „EU Emergency Trust Fund for stability and addressing root causes of irregular migration and displaced persons in Africa“, kurz EUTF, wurde im November 2015 infolge des Gipfeltreffens europäischer und afrikanischer Staats- und Regierungschefs in Valletta aufgelegt.

Die finanzielle Unterstützung sollte helfen, „den wachsenden Strom erzwungener Migration in den Griff zu bekommen, dazu gehören Wege durch die Sahara, das Mittelmeer oder andere Routen nach Europa“. Der Treuhandfonds ist aktuell mit 2,9 Mrd. Euro ausgestattet, Gelder werden aus unterschiedlichen Finanzierungsinstrumenten der Europäischen Kommission, der EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen und der Schweiz gepoolt.

Nach Angaben der Kommission sind bislang 116 Programme in den Regionen Tschad und Sahel, Nordafrika und Horn von Afrika bewilligt worden (Stand: 2. August 2017). Im Juni 2016 wurde die Bundesregierung im Rahmen einer Kleinen Anfrage befragt, wie sich der EUTF entwickelt habe – Bundestagsdrucksache 18/9246 – und wie sich die Beteiligung der Bundesregierung und deutscher Institutionen wie der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH gestalte. In der Antwort wurde mehrfach auf die Website der Europäischen Kommission verwiesen, in der die Projektskizzen nachzuvollziehen seien. Über Umsetzung, Zielerreichung und Wirkung der Projekte kann auf der Homepage derzeit jedoch kaum Einblick gewonnen werden.



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