Kleine Anfrage: Ergebnisse des EU-Afrika-Gipfels


05.04.2018
Am 29. und 30. November 2017 fand in Abidjan, Côte d’Ivoire, der 5. EU-Afrika-Gipfel statt. Auf der Konferenz diskutierten mehr als 80 Staats- und Regierungschefs aus 55 Staaten der Afrikanischen Union (AU) und den 28 EU-Mitgliedstaaten sowie Delegationen aus anderen Ländern und internationale Organisationen darüber, wie die Partnerschaft zwischen der EU und Afrika politisch und wirtschaftlich erweitert und vertieft werden soll.

Von deutscher Seite nahm neben Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auch der Bundesminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel an dem Gipfel teil. Die Schwerpunkte der Konferenz waren: Frieden und Sicherheit, Governance, Investitionen und Handel, Bildungs- und Ausbildungsmaßnahmen sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen. Von europäischer Seite wurde zudem insbesondere das Thema Migration in den Mittelpunkt der Diskussionen gestellt. Die Debatten in diesem Bereich verliefen derart kontrovers, dass sich die Veröffentlichung des Abschlussdokuments verzögerte. Während die Wirtschaft auf dem Gipfel prominent vertreten war, gab es keine Beteiligungsmöglichkeiten für die Zivilgesellschaft. Der friedliche Alternativgipfel wurde am dritten Tag vorzeitig aufgelöst. Aufgrund der Tatsache, dass das allgemein gehaltene Abschlussdokument nur über einen Teil der Ergebnisse des Gipfels Auskunft gibt, soll die Bundesregierung ergänzend zur Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation von Flüchtlingen in Libyen und der Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. zum Evakuierungsplan von Flüchtlingen aus Libyen auf dem EU-Afrika-Gipfel ausführlich Auskunft über die Ergebnisse der Konferenz geben.



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