Kleine Anfrage: Die menschenrechtliche und humanitäre Lage der Rohingya auf Bhashan Char und in Cox’s Bazar


18.01.2021
2017 flohen etwa eine Millionen Rohingya vor massiver und systematischer Gewalt seitens des myanmarischen Militärs aus der Region Rakhine/Myanmar nach Bangladesch. Seitdem lebt die Mehrzahl von ihnen in Flüchtlingslagern in Cox's Bazar. Die ohnehin prekäre menschenrechtliche und humanitäre Lage in den Flüchtlingslagern hat sich durch die Corona-Pandemie weiter verschärft.

Seit Oktober 2020 kommt es außerdem zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Banden in den Lagern, wodurch sich die Sicherheitslage weiter verschärft. Vor diesem Hintergrund hat die Regierung Myanmars angekündigt etwa 100.000 Rohingya aus Cox’s Bazar auf die Insel Bhashan Char im Golf von Bengalen umzusiedeln. Es gibt massive menschenrechtliche und humanitäre Bedenken gegen die Umsiedlungspläne sowie Kritik am Umgang der bangladeschischen Regierung mit mehreren Hundert Rohingya, die seit Mai 2020 auf der Insel festgehalten werden.

Die Anfage zielt darauf ab Informationen über die menschenrechtliche und humantiäre Lage der Rohingya in Cox’s Bazar und auf Bhashan Char zu erhalten und dient dazu zu erfahren, welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreift, um sich für eine Verbesserung der Situation der Rohingya sowohl in Cox’s Bazar als auch auf Bhashan Char einzusetzen. Es soll außerdem Öffentlichkeit geschaffen werden für die nach wie vor verheerende Situation der Rohingya-Geflüchteten in Bangladesch und damit auch der Druck auf Myanmar erhöht werden, Maßnahmen zu ergreifen, um eine sichere, freiwillige Rückkehr der Geflüchteten nach Myanmar zu ermöglichen.

Hier die ganze Kleine Anfrage (Drs-Nr. 19/25130) und die Antworten der Bundesregierung um Nachlesen