Kleine Anfrage: Ausgestaltung der Kindesschutz-Policy des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung


09.12.2020
Im Entwicklungsausschuss wurde im September der Kompass 2020 „Wirklichkeit der deutschen Entwicklungspolitik“ vorgestellt, in dem einer der Themenschwerpunkte Kinderrechte sind. Das BMZ hat in der Sitzung die Erarbeitung einer Kinderschutz- Policy angekündigt. Diesbezüglich blieben noch einige Fragen offen.

In der Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) am 9. September 2020 anlässlich der Veröffentlichung des „Kompass 2020 – Die Wirklichkeit der Entwicklungshilfe“ kündigte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Maria Flachsbarth, an, dass das BMZ gegenwärtig eine Kindesschutz-Policy entwickele.

Ziel der Kleinen Anfrage ist es, Unklarheiten auszuräumen, welche Anforderungen eine solche Policy erfüllen und welche Regelungen enthalten sein sollen. Es braucht ein klares Bekenntnis des BMZ zur Verantwortung zum Schutz von Kindern, das sich in der Organisationsstruktur sowie in den Programmen des BMZ manifestiert.

Hier die ganze Kleine Anfrage (Drs-Nr. 19/23960) und die Antworten der Bundesregierung zum Nachlesen