Kleine Anfrage: Arbeit des Textilbündnisses in der 18. und 19. Legislaturperiode


23.04.2018
Am 16. Oktober 2014 wurde auf Initiative von Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller das Bündnis für nachhaltige Textilien ins Leben gerufen. Die Initiative, der derzeit 146 deutsche Unternehmen angehören, soll auf freiwilliger Basis dafür sorgen, die Arbeitsbedingungen im Textilsektor zu verbessern.

Außer medialem Blitzlichtgewitter und freiwilligen Absichtserklärungen kann das Textilbündnis bislang jedoch kaum Ergebnisse vorweisen. Etliche Unternehmen nutzten das Bündnis zum Imagegewinn, waren aber nicht bereit wirksame Maßnahmen einzuleiten. Bei denjenigen Unternehmen, die weiterhin als Mitglieder gelistet sind, bleibt unklar, wie die Wirksamkeit und Umsetzung der Maßnahmen, zu denen sich die Konzerne selbst verpflichten, überprüft werden sollen. Die Ergebnisse der vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beauftragten externen Beratungsfirmen attestierten ein enttäuschendes Ambitionsniveau der so genannten Roadmaps.

Fünf Jahre nach dem Einsturz des Rana-Plaza-Fabrikgebäudes in Bangladesch, bei dem 1 135 Menschen starben und fast 2 500 verletzt wurden, sind die Arbeitsbedingungen im Textilsektor weiterhin verheerend. Nach wie vor werden die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit Füßen getreten. Noch immer reicht den Angestellten der Lohn oft nicht zum Leben. Gewerkschaften werden schikaniert und Aktivistinnen und Aktivisten verfolgt. Insbesondere Frauen leiden unter der anhaltenden Ausbeutung und Diskriminierung. Die schlechten Arbeitsbedingungen in den Lieferketten sind auch deshalb möglich, weil in den Industriestaaten keine wirksamen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation ergriffen wurden.

Nach dem Einsturz des Rana-Plaza-Gebäudes gab es zwar lautstarke Forderungen nach gesetzlichen Maßnahmen, um die Arbeitsbedingungen in den Produktionsländern zu verbessern. Durch das Bündnis wurde jedoch im entscheidenden Moment Druck von den deutschen Unternehmen genommen. Sie konnten als Mitglied der freiwilligen Initiative Engagement vortäuschen, ohne verbindliche Maßnahmen fürchten zu müssen.



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