
Kleine Anfrage: Menschenrechtslage in Chile
Mit der Kleinen Anfrage lenkt Uwe Kekeritz Aufmerksamkeit auf die zunehmende Härte der chilenischen Regierung gegenüber von Protesten und auch gegenüber indigenen Gemeinschaften.
weiterDie Welt scheint derzeit aus den Fugen zu geraten. Über 60 Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht. Die Betroffenen fliehen vor Krieg und Elend. Um der Gewalt entgegenzutreten müssen eine vorausschauende und wirksame zivile Krisen- und Gewaltprävention, die weltweite Abrüstung und ein Verbot von Rüstungsexporten in Krisenregionen vorangetrieben werden. Ohne eine Stärkung des Multilateralismus, insbesondere der Vereinten Nationen und der Europäischen Union sind diese Herausforderungen nicht zu bewältigen.
Aber auch die globale Armut und ungerechte Wohlstandsverteilung muss endlich wirksam bekämpft werden. Derzeit müssen 2,6 Milliarden Menschen von weniger als zwei US-Dollar pro Tag leben. Fast eine Milliarde Menschen leiden an Hunger und Mangelernährung, während 20 Prozent der Menschheit rund 80 Prozent der Ressourcen verbrauchen. Es braucht daher endlich eine wirksame Entwicklungspolitik aus einem Guss, die Menschen und Natur in den Mittelpunkt rückt und als Teil einer globalen Strukturpolitik auf ein menschenrechtsbasierte, nachhaltige Entwicklung abzielt.
Mit der Kleinen Anfrage lenkt Uwe Kekeritz Aufmerksamkeit auf die zunehmende Härte der chilenischen Regierung gegenüber von Protesten und auch gegenüber indigenen Gemeinschaften.
weiterDer Sudan hat im vergangenen Jahr einen tiefgreifenden politischen Umbruch erfahren. Nach monatelangen Protesten kam es zur Absetzung des langjährigen Machthabers Omar Al-Bashir. Der Antrag fordert nun die Entwicklungszusammenarbeit - nach deren Aussetzen 1989 - wieder aufzunehmen.
weiterZum Oxfam-Bericht über den Afrika-Treuhandfonds der EU erklärt Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik:
weiterAm 21. November 2017 trat Robert Mugabe unter massiven Druck des Militärs von seinem Amt als Simbabwes Staatspräsident zurück. Robert Mugabe hatte das Land 37 Jahre lang regiert und es schrittweise zu einem autoritären Staat umgebaut. Wie ist der Stand nun im Verhältnis Deutschlands zu Simbabwe fragt Uwe Kekeritz.
weiterSchon heute werden innerstaatlich mehr Menschen durch umweltbedingte Katastrophen als durch Gewalt und Konflikte vertrieben. Die Weltbank rechnet in einer Modellrechnung vom 140 Millionen klimabedingt Vertriebenen allein in Subsahara-Afrika, Südasien und Süamerika bis 2050 aus. Im internationalen Flüchtlingsrecht, in den Debatten des UNFCCC, in den Verhandlungen um ein globales System selbstbestimmter, sicherer, legaler Migration aber spielt klimabedingte Vertreibung allenfalls ein Nischendasein
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