Antrag: Mängel in Pestizidzulassungsverfahren beheben – Umwelt und Gesundheit wirksam schützen


16.10.2019
An den Beispielen Glyphosat und Neonicotinoide zeigt sich, dass die Zulassungsverfahren für Pestizide die vielfältigen Gefahren durch diese Stoffe nicht adäquat erfassen, auch weil aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse nicht (ausreichend) in neuen Regularien (Bienen-Leitlinien etc.) berück-sichtigt werden. Damit bestehen Gefährdungen von Mensch und Umwelt fort bzw. bestimmte Risiken werden bei auch bei neuen Wirkstoffen nicht untersucht.

In dem Antrag greifen wir Vorschläge zur Verbesserung und Reform von Zulassungsverfahren auf, u.a. vom Umweltbundesamt, der Bundestagspetiton Pestizidkontrolle (s.u.) und der Leopoldina.

Der Antrag steht im Kontext der erfolgreichen Bundestagspetition Pestizid-kontrolle von Thomas Radetzki (Imkermeister, Vorstand Aurelia-Stiftung), die 71.000 UnterstützerInnen gewonnen hat und im Petitionsausschuss öffentlich beraten wird. Mit dem Antrag wollen wir das Anliegen der Petition unterstützen und erneut deutlich machen, dass wir Grüne uns für den Bestäuberschutz vor Pestiziden einsetzen. Im Zusammenhang mit den Defiziten des Zulassungsverfahrens lassen sich auch die Gefahren von (neuen) Pestiziden (ähnlich den Neonicotinoiden) u.a. für Bestäuber erneut thematisieren und so der Handlungsdruck beim Insektenschutz unterstreichen.



Weiterführende Links:
Der ganze Antrag zum Nachlesen (BT-Drs.: 19/14090)