Die grünen Bundestagsabgeordneten Uwe Kekeritz (Wahlkreis Fürth) und Matthias Gastel (Bahnpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion) haben die Bundesregierung zur ICE-Strecke Nürnberg-Erfurt und zur weiteren Planung der S-Bahn zwischen Fürth und Erlangen befragt. Die Antworten liegen nun vor.
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Zum heute von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichten Sustainable Development Report 2019 erklären Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik, und Bettina Hoffmann, Obfrau im Parlamentarischen Beirat für Nachhaltige Entwicklung:
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Zum Launch des Entwicklungsinvestitionsfonds der Bundesregierung erklärt Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik:
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Die EU und ihre Mitgliedstaaten, darunter die Bundesregierung, unterstützen seit über zehn Jahren durch verschiedene „Aid for Trade“ (AfT)/Handelshilfe-Initia-tiven die Handelskapazitäten der Länder des globalen Südens, wobei Handel als Instrument für Entwicklung angesehen wird. Seit 2007 richten sich die Hilfen v.a. an die am wenigsten entwickelten Länder. Ein EU-Bericht aus dem Jahr 2017 kritisiert jedoch, dass es kaum gelungen sei, diese Länder in das Welthandelssystem zu integrieren.
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Zum Inkrafttreten des afrikanischen Freihandelsraums, der "Continental Free Trade Area" (CFTA) am 30. Mai 2019 erklärt Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik:
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Anlässlich des Rückzugs LIDLs vom ausschließlichen Verkauf fairer Bananen erklärt Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik:
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Uwe Kekeritz und weitere Abgeordnete der grünen Bundestagsfraktion haben bei der Abstimmung am heutigen Tag - entgegen der Mehrheitsmeinung der Fraktion - gegen den Antrag "Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen" gestimmt. Die Gründe legen diese in der hier im Wortlaut nachzulesenden Erklärung dar.
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