Aktuelle Presse

01.02.2012

Brief an Minister Ramsauer: Sanitärcontainer am Hauptbahnhof Fürth nicht der Weisheit letzter Schluss

Der Hbf Fürth

Am 31. Januar besuchte Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer den Hauptbahnhof Fürth und machte sich selbst einen Eindruck vom desolaten Zustand. Ergebnis: Ein zweifelhafter Vorschlag einen Toilettencontainer aufzustellen...

31.01.2012

Antrag: Das Menschenrecht auf Gesundheit umsetzen - Zugang zu Medikamenten weltweit verwirklichen

Der universelle Zugang zu Medikamenten ist eine Grundvoraussetzung, um das Menschenrecht auf Gesundheit zu verwirklichen.

30.01.2012

Kleine Anfrage: Deutsche Altkleiderexporte in Entwicklungs- und Schwellenländer

In vielen Kommunen stehen Sammelboxen für Altkleide rund Schuhe. Was passiert eigentlich mit den Kleiderspenden? Wohin gelangen Sie? Und wie wirken sie sich auf die Textilindsutrei in Entwicklungsländern aus? Das fragen wir die...

27.01.2012

„Freie Dienststellen mit Pensionsanspruch“ – kurz FDP: Rückblick auf die Berliner Woche

So titelte übrigens die tageszeitung über Dirk Niebels Personalpolitik. Neben dem Zerfall der FDP standen auch ernste Themen auf der Tagesordnung, allesamt Fortsetzungsgeschichten: die Verlängerung des Afghanistanmandats, die...

26.01.2012

Uwe Kekeritz lehnt schwarz-gelben Antrag zur Verlängerung des Afghanistaneinsatzes ab

Am 26. Januar stimmte der Bundestag über den Antrag der Bundesregierung ab, den Bundeswehreinsatz bis 2014 zu verlängern und dabei die Strategie der offensiven Aufstandsbekämpfung und gezielten Tötungen fortzusetzen. Uwe Kekeritz...

20.01.2012

Jobvermittler Niebel: Kungelei statt Kompetenz

Schlanker Staat? Im Gegenteil, Minister Niebel bläht die Verwaltung des BMZ auf. Statt die unterbesetzten Länder- und Fachreferate zu verstärken, setzt er auf eine überflüssige Abteilung „Planung und Kommunikation“.

20.01.2012

Das Regime in Syrien international isolieren

Wir Grüne sehen keine Zukunft Syriens unter dem Assad-Regime. Wir fordern die Bundesregierung auf, Syriens Unterdrücker Bashar al-Assad zu isolieren, und haben dazu letzten Freitag eine Debatte im Bundestag aufgesetzt.

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