Reise nach Israel


22.06.2017
Vom 4. – 8. April reiste Uwe Kekeritz gemeinsam mit dem Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nach Israel.

Im Zentrum der Reise stand die Sicherheitslage in der Region. In Gesprächen mit Vertreter*innen aus Politik und Zivilgesellschaft, wurde die Komplexität der Lage vor Ort deutlich. Während die israelische Siedlungspolitik eine Zwei-Staaten-Lösung in weite Ferne rückt, bleibt die Sicherheitslage angespannt – nicht zuletzt durch terroristische Angriffe und Raketenbeschuss von Seiten der Hisbollah. Derzeit rückt der Konflikt zwischen Israel und Palästina zwar auch aufgrund anderer Krisen in den Hintergrund. Nichtsdestotrotz bleibt der Frieden fragil. Die Unberechenbarkeit Donald Trumps hat die ohnehin unübersichtliche Lage weiter verschärft.

Damaskus Tor in Jerusalem | © Kekeritz

 

Vor diesem Hintergrund waren die Gespräche über die Rüstungsvorhaben des Landes, sowie die Besichtigung von Israeli Aerospace Industries zu Heron-TP, dem größten Verteidigungs- und Luftfahrtunternehmen Israels, besorgniserregend. Israel, das wohl seit Jahrzehnten über Atomwaffen verfügt, strebt in puncto Waffen- und Sicherheitstechnologie an die Weltspitze – z.B. im Bereich der Drohnen. Auch die Bundesregierung plant den Kauf (unbewaffneter aber aufrüstbarer) israelischer Drohnen, die aufgrund einer fehlenden deutsch-europäischen Fluggenehmigung außerhalb Deutschlands stationiert werden müssten. Im Gegenzug liefert Deutschland U-Boote nach Israel, die auch mit Nuklearwaffen bestückbar sind.

Uwe Kekeritz zeigt sich konsterniert: „In einer Region wie dem Nahen Osten ist eine derartige Aufrüstung mehr als besorgniserregend. Dass die Bundesrepublik die inoffizielle Atommacht Israel mit Technologie unterstützt, die auch nukleare Trägersysteme beinhaltet, halte ich für verantwortungslos. Gleichzeitig muss die Bundesregierung ihre Pläne, kampffähige Drohnen zu kaufen, schnellstmöglich verwerfen.“

Neben Fragen der Aufrüstung stand auch der Besuch der Shoah-Gedenkstette Yad Vashem auf dem Programm. Die Abgeordneten gedachten den jüdischen Opfern des Nazi-Regimes mit einem Kranz in der Halle der Erinnerungen.

Uwe Kekeritz in Yad Vashem | © Kekeritz

 

Uwe Kekeritz legte zudem im Tal der Gemeinden einen weiteren Kranz in Gedenken an die fränkischen Opfer der Shoah nieder.

 

Uwe Kekeritz im Tal der Gemeinden | © Kekeritz

 

Uwe Kekeritz merkte zu seinem ersten Besuch in Yad Vashem sichtlich bewegt an: „Der Besuch in Yad Vashem hat mich zu tiefst berührt. Die grausamen Verbrechen der Nazi-Diktatur dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Die jungen Generationen mögen keine Schuld an diesem unbeschreiblichen Leid tragen aber sie tragen Verantwortung. Verantwortung dafür, dass sich Derartiges nicht wiederholt und Verantwortung dafür, dass das Gedenken an die Opfer andauert.“

Gedenkstein für die fränkischen Opfer des Nationalsozialismus | © Kekeritz

 

Zum Abschluss der Reise suchten die Abgeordneten dann noch einmal den intensiven Dialog mit der Zivilgesellschaft. Die Einschränkung der Rechte zivilgesellschaftlicher Organisationen und der damit einhergehende so genannte Shrinking Space, werden weltweit mit Sorge betrachtet. Verschiedene Nichtregierungsorganisationen (NGOs) erzählten davon, wie die neue israelische NGO-Gesetzgebung ihre alltägliche Arbeit erschwert oder gar unmöglich macht. Die Bundestagsabgeordneten äußerten dementsprechend ihre Besorgnis über die Lage der Zivilgesellschaft im Land auch im Dialog mit ihren Kolleg*innen aus der Knesset, sowie gegenüber Regierungsvertreter*innen.