Reise mit Bundespräsident Gauck nach Nigeria und Mali


19.02.2016
Uwe Kekeritz besuchte vom 8. bis 13. Februar gemeinsam mit Bundespräsident Joachim Gauck die Westafrikanischen Staaten Nigeria und Mali.

Die beiden Westafrikanischen Länder sind zentrale Partner Deutschlands in der Region. Beide Länder stehen jedoch derzeit vor großen Herausforderungen. Die stagnierende Wirtschaft und die angespannte Sicherheitslage verhindern seit Jahren weitreichende positive Entwicklungen.

In Nigeria traf sich die Delegation sowohl mit dem Staats- als auch dem Regierungschef, etlichen hochrangigen Politiker*innen und verschiedenen Vertreter*innen aus der lokalen Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Zudem stand ein Besuch bei der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanische Staaten (ECOWAS) auf der Tagesordnung. Dort hielt der Bundespräsident eine Rede in der er die Wichtigkeit der Handelsbeziehungen betonte. Allerdings stehen diese derzeit unter keinem guten Stern. Die Europäische Union hat mit den ECOWAS-Staaten ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) erarbeitet, das in Kürze in Kraft treten soll. Dieses EPA gibt den ECOWAS-Staaten zwar Zugang zum europäischen Markt, zwingt die Länder jedoch zu weitreichenden Liberalisierungsmaßnahmen in der nationalen Wirtschaft und wirkt daher entwicklungsschädlich.

Uwe Kekeritz meint hierzu: „Die ECOWAS-Staaten brauchen faire Handelsbeziehung und keine von der EU diktierten Abkommen. Die EPAs werden die wirtschaftliche Lage der Länder verschlechtern und insbesondere die armen Teile der Bevölkerung hart treffen. Das ist nicht nur entwicklungspolitisch besorgniserregend, sondern auch eine moralische Bankrotterklärung! So werden europäische Wirtschaftsinteressen vor nachhaltige Armutsreduzierung gestellt.“

Die grassierende Armut im Land wurde auch beim Besuch eines Flüchtlingslagers deutlich. Derzeit sind in der Region Millionen von Menschen auf der Flucht. Sie fliehen auch vor Gewalt und Terror. Allein die Terrorsekte Boko Haram hat mehr als 2,5 Mio. Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Hinzu kommt die hoffnungslose Perspektivlosigkeit der Bevölkerung, die häufig keine andere Möglichkeit sieht, als vor dem Elend nach Europa zu fliehen.

Hierzu noch einmal Uwe Kekeritz: „Insbesondere die Lage der Menschen in Nordnigeria ist besorgniserregend. Die unvorstellbare Gewalt durch Boko Haram und andere Terrorgruppen traumatisiert ganze Generationen. Die flächendeckende Armut bereitet den Boden auf dem der Extremismus wächst und gedeiht.“

Auch in Mali stand das Thema Sicherheit im Mittelpunkt der Reise. Die Aufstockung der MINUSMA-Mission durch deutsche Truppen soll dabei helfen das Land zu stabilisieren. Dementsprechend stand auch ein Besuch der Ausbildungsmission auf der Tagesordnung. Darüber hinaus führte die Delegation auch in Mali Gespräche mit dem Präsidenten und anderen politischen Entscheidungsträger*innen. Uwe Kekeritz stellt fest: „Der Kollaps Malis muss unbedingt abgewandt werden. Die Ausbildungsmission ist daher richtig und wichtig. Die militärischen Maßnahmen müssen jedoch durch eine politische Gesamtstrategie flankiert werden. Nur durch eine konsequente Reduzierung der Armut hat das Land eine Chance die derzeitigen Herausforderungen zu bewältigen.“