Kleine Anfrage: Umsetzungsstand der Muskoka-Initiative zur Förderung der Mütter- und Kindergesundheit


15.04.2015
Deutschland hat sich verpflichtet, für die 2010 im Rahmen der G8 gegründete Initiative zusätzliche Mittel in Höhe von 400 Millionen Euro in den Jahren 2011 bis 2015 zur Verfügung zu stellen. Uwe Kekeritz fragt nach, wie sich die Mittelzusagen entwickelt haben und welche Pläne die Bundesregierung verfolgt, das Engagement in diesem Feld fortzusetzen.

Die Umsetzung des deutschen Beitrags zur Muskoka-Initiative zur Beschleunigung des Fortschritts im Bereich der Mütter- und Kindergesundheit erfolgt zu mehr als 50 Prozent über die im Jahr 2011 ins Leben gerufene Initiative des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) „Selbstbestimmte Familienplanung und Müttergesundheit“. Über diese Initiative sollen in den Jahren 2011 und 2015 die jährlichen bilateralen Zusagen für Familienplanung und reproduktive Gesundheit im Vergleich zum Jahr 2008 von 44 Mio. Euro auf ca. 90 Mio. Euro verdoppelt werden. Dies entspricht 225 Mio. Euro zusätzlicher Mittel.

Auf die Umsetzung der übrigen 175 Mio. Euro der Muskoka-Zusagen werden zu unterschiedlichem Grad die Beiträge an Organisationen wie Gavi (Global Alliance for Vaccines and Immunisation), aber auch bilaterale Vorhaben in den Bereichen Gesundheit, Wasser- und Sanitärversorgung sowie allgemeine Budgethilfe angerechnet. Zu welchem Prozentsatz diese Vorhaben auf die Muskoka-Zusagen angerechnet werden, wurde international vereinbart.

Vor dem Hintergrund des Endes der Muskoka-Initiative im Jahr 2015 scheint es angebracht, von der Bundesregierung Rechenschaft über die Umsetzung der im Jahr 2010 gemachten Zusagen einzufordern.



Weiterführende Links:


http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/046/1804618.pdf