Kleine Anfrage: Stand der Umsetzung der International Aid Transparency Initiative


27.05.2015
Im September 2008 wurde auf dem High Level Forum on Aid Effectiveness in Accra die International Aid Transparency Initiative (IATI) gegründet. Uwe Kekeritz fragt die Bundesregierung nach ihrem Zeitplan zur Erfüllung der IATI-Standards und deren Umsetzung bis Ende 2015.

Ziel der Initiative ist es, durch aktuellere, umfassendere und detailliertere Daten, die allen interessierten Akteuren offenstehen, die Planung, Kooperation und Korruptionsbekämpfung in der internationalen Zusammenarbeit zu stärken. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat seit 2013 bereits erhebliche Anstrengungen unternommen, um die deutschen Mittel öffentlicher Entwicklungszusammenarbeit im IATI-Standard zu veröffentlichen. Trotzdem weisen die Daten noch erhebliche Mängel auf.

Eine Verbesserung der Transparenz der deutschen ODA-Flüsse (ODA = Official Development Assistance) wäre ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der in Accra und Busan vereinbarten Aid Effectiveness Ziele. Transparenz und Rechenschaftslegung werden auch zentrale Themen der Konferenz zu Financing for Development in Addis Abeba im Juli 2015 sein. Der Anspruch an Regierungen, ihre Haushaltsführung transparent zu machen, sollte nicht nur für Entwicklungsländer geltend gemacht werden.



Weiterführende Links:


http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/050/1805023.pdf