Kleine Anfrage: Menschenrechtsverletzungen in der Fischereiindustrie Südostasiens


05.03.2015
Systematische Ausbeutung ist ein weit verbreitetes Problem in der thailändischen Fischereiindustrie, insbesondere Menschenschmuggel und Kinderarbeit sind an der Tagesordnung. Uwe Kekeritz fragt nach, ob die Bundesregierung genug für die Bekämpfung der unregulierten Fischerei und die dortige Überfischung tut.

Die unregulierte Fischerei, kurz „IUU“ (illegal, unreported and unregulated), wurde vermehrt Gegenstand des öffentlichen Interesses – auch eine Reihe deutscher Medien berichtete über thailändische Fischereierzeugnisse, die unter zweifelhaften Bedingungen produziert und anschließend in Supermärkten in Deutschland verkauft wurden.  Thailand ist mit seinen rund 4,2 Millionen Tonnen Fischereierzeugnissen pro Jahr, von denen 90 Prozent für den Export bestimmt sind, auch einer der wichtigsten zehn Produzenten für Fischereierzeugnisse für den deutschen Markt.

Die Fälle von Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen in der thailändischen Fischereiindustrie sowie die hohen Exportvolumina von Fischereierzeugnissen aus Thailand nach Deutschland setzen Konsumentinnen und Konsumenten der Gefahr aus, Produkte aus zweifelhaften Produktionsbedingungen zu kaufen. Der Import von Fischereierzeugnissen mit unklaren Produktionsbedingungen führt darüber hinaus zu Wettbewerbsnachteilen für deutsche Fischereiunternehmen, Fischerinnen und Fischer und Händlerinnen und Händler im Fischereisektor.

Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, inwieweit sie zu internationalen Initiativen zur Bekämpfung der IUU beiträgt und inwiefern sie Meeresschutzprojekte im Golf von Thailand und in der Andamanensee sowie Maßnahmen gegen die Überfischung dort unterstützt. Zudem soll sie eine Einschätzung zum Zusammenhang zwischen IUU, Menschenrechtsverletzungen, schlechten Arbeitsbedingungen und maritimer Sicherheit abgeben. Auch die Berücksichtigung der Arbeitsbedingungen bei den etablierten Siegeln zur Zertifizierung von Fischereiprodukten und die Verpflichtungen deutscher Unternehmen zur Berichterstattung sozialer Bedingungen innerhalb ihrer Lieferketten werden in der Kleinen Anfrage erfragt.



Weiterführende Links:


http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/042/1804259.pdf