Kleine Anfrage: Erhalt des Yasuní Nationalparks in Ecuador


09.09.2014
Die sogenannte Yasuni-ITT Initiative hätte den Yasuní Nationalparks in Ecuador vor der Ausbeutung seiner Ölvorkommen schützen können, doch fehlende internationale Unterstützung ließ das Projekt scheitern. Uwe Kekeritz und die Fraktion B90/Grüne erkundigen sich bei der Bundesregierung zu Hintergrund und Alternativen.

Am 15. August 2013 erklärte Ecuadors Präsident Rafael Correa die internationale Yasuní-ITT-Initiative aufgrund von mangelnder internationaler Unterstützung für gescheitert. Er gab bekannt, die ITT-Felder des Yasuní Nationalparks, ein einzigartiges Stück Regenwald im ecuadorianischen Amazonasbecken, nun doch für die Ölförderung freizugeben.

Die Initiative hätte vorgesehen, auf die Ausbeutung der Ölvorkommen im Yasuni-Nationalpark dauerhaft zu verzichten, wenn sich die Internationale Gemeinschaft im Gegenzug bereit erklärt, in einem Zeitraum von 13 Jahren die Hälfte der entgangenen Einnahmen, rund 3,6 Milliarden US-Dollar, aus der Ölförderung zu kompensieren. Nachdem zunächst auch Deutschland signalisierte, die Initiative zu unterstützen, hatte nach dem Regierungswechsel 2009 der damalige Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel (FDP), dem Vorhaben eine Absage erteilt. Dies hat eine verheerende Signalwirkung auf andere potenzielle Geberländer gehabt.

Die vorliegende Kleine Anfrage möchte in Erfahrung bringen, welche Kenntnisse die Bundesregierung über das Ausmaß der geplanten Ölförderung sowie deren ökologischen und ökonomischen Folgewirkungen hat und welche Maßnahmen sie plant, um die Zerstörung der Artenvielflat und des Regenwaldes zu verhindern. Weitere Fragen zielen unter anderem auf eine vom ecuadorianischen Wahlrat für ungültig erklärte Initiative für ein Referendum über den Erhalt des Nationalparks sowie auf Umfang und Schwerpunkte der deutschen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit dem südamerikanischen Land.



Weiterführende Links:


http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/024/1802490.pdf