Kleine Anfrage: Ergebnisse der 65. Weltgesundheitsversammlung


19.10.2012
Im Mai 2012 fand in Genf die 65. Weltgesundheitsversammlung (WHA) statt, in deren Mittelpunkt die Internationale Forschungskonvention zur Stärkung von Forschung und Entwicklung zu vernachlässigten Krankheiten sowie der WHO-Reformprozess standen. In dieser kleinen Anfrage fragt Uwe Kekeritz nach wie die Bundesregierung die Ergebnisse der WHA bewertet und welche Handlungsimplikationen sie daraus zieht.

Vom 21. bis zum 26. Mai 2012 fand in Genf die 65. Weltgesundheitsversammlung (WHA) statt. Dabei wurden neben Haushalts- und Verwaltungsfragen auch zukünftige inhaltliche Schwerpunkte behandelt. Im Mittelpunkt standen u. a. die Pläne zu einer internationalen Forschungskonvention zur Stärkung von Forschung und Entwicklung zu vernachlässigten Krankheiten, der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Forschungs- und Entwicklungsfinanzierung (CEWG) sowie der WHO-Reformprozess. Bisher ist kaum bekannt, wie die Bundesregierung die zentralen Ergebnisse der 65. WHA bewertet und welche Handlungsimplikationen sie daraus zieht. Weiterhin bildet die Innovations- und Zugangslücke im Bereich der vernachlässigten Krankheiten eine dringende Herausforderung für die WHO-Mitgliedstaaten. Um dieser Herausforderung zu begegnen, wurde von der WHO eine Arbeitsgruppe für Forschungs- und Entwicklungsfinanzierung eingesetzt. Ziel der CEWG war es, Maßnahmen zu identifizieren, die Forschung und Entwicklung von Gesundheitsprodukten fördern, die den Bedürfnissen von Entwicklungsländern gerecht werden. Der Abschlussbericht der CEWG liegt seit April 2012 vor und wurde auf der diesjährigen WHA aufgegriffen.

Ein weiteres Thema auf der diesjährigen WHA sollte die Vorlage und Diskussion über einen umfassenden Bericht der WHO, zusammengestellt aus den freiwilligen Rücksendungen des „National Reporting Instrument“, sein. Darüber hinaus waren die andauernden WHO-Reformbemühungen Teil der WHA-Agenda. So wurden Reformvorschläge in den Bereichen Programme und Prioritätensetzung, WHO-Governance und Management diskutiert. Seit 2010 wird der Reformprozess auch von deutscher Seite durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) begleitet. Offen bleibt auch hier, welche Ergebnisse und konkrete Schritte auf der WHA hinsichtlich des Reformprozesses vereinbart wurden und wie sich die Bundesregierung in den kommenden Monaten weiter einbringen wird.



Weiterführende Links:


http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/111/1711110.pdf