Kleine Anfrage: Einhaltung von Umwelt- und Sozialstandards bei Großstaudammprojekten in der Entwicklungszusammenarbeit auf bilateraler und multilateraler Ebene


14.11.2014
Entwicklungsbanken und viele Regierungen sehen im Bau von Großstaudämmen einen klimafreundlichen Weg, die wachsende Nachfrage nach Energie in den Ländern des Globalen Südens zu decken. Uwe Kekeritz fragt angesichts ökologischer, sozialer und ökonomischer Gefahren solcher Dämme nach der Einhaltung von Umwelt- und Sozialstandards bei Bauprojekten.

Derzeit scheint sich im Bau neuer Großstaudämme ein Aufschwung abzuzeichnen. Aber im Gegensatz zu kleineren Wasserkraftprojekten und anderen dezentralen Quellen erneuerbarer Energie sind große und mittelgroße Staudämme weiterhin mit vielfältigen ökologischen, sozialen und auch ökonomischen Gefahren verbunden. Die Annahme, dass Großstaudämme eine Antwort auf den Klimawandel darstellen, ist längst infrage gestellt. Neben Methanausstoß und Flächenverbrauch werden durch globale Erwärmung verursachte zunehmende Dürren und Überschwemmungen die Zuverlässigkeit und Sicherheit von Energie- und Wasserversorgung durch Mega-Staudämme in Zweifel gezogen. Unterhalb von Dämmen sind oft ganze Regionen ausgetrocknet und Fischpopulationen verschwunden. Großstaudämme führen zudem zu größeren Problemen flussabwärts bei der Anpassung an den Klimawandel. Auch die sozialen Kosten sind enorm: Die Projekte führten häufig zu Zwangsumsiedlungen und flussabwärts lebende Menschen, insbesondere arme ländliche Bevölkerungsgruppen, sind häufig negativ betroffen.
Deshalb erkundigt sich Uwe Kekeritz mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach der Einhaltung von Umwelt- und Sozialstandards bei Großstaudammprojekten. Mit der Kleinen Anfrage möchte er von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie diese Staudammprojekte begutachtet, die ihr in der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit zur Finanzierung angetragen werden beziehungsweise über deren Finanzierung ihre Vertreter in multilateralen Entwicklungsorganisationen mitentscheiden.



Weiterführende Links:


http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/032/1803211.pdf