Berlinfahrt: Die Eine Welt gestalten


23.06.2014
Vor allem aus Weigenheim und Nürnberg hatte Uwe Kekeritz interessierte BürgerInnen nach Berlin eingeladen. Unter dem Titel „Die Eine Welt gestalten“ standen Gespräche beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Treffen mit Ärzte ohne Grenzen, der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sowie eine Diskussion mit Uwe Kekeritz auf dem Programm.

Kleine Schritte, große Wirkung
Legere Bistrotische statt steifer Schulbänke im BesucherInnen-Raum des BMZ sind ein sichtbares Zeichen, dass mit dem Wechsel an der Spitze des Ministeriums ein neuer Geist Einzug gehalten hat. Freilich muss Minister Müller noch beweisen wieviel sich davon in konkreter Politik niederschlägt.

Gleichwohl zeigte sich Juliane Puls vom BMZ optimistisch. Sie stellte die Aufgaben und Handlungsfelder des Ministeriums vor. Die Förderung der Zivilgesellschaft ist ein Schwerpunkt der Arbeit, da Nichtregierungsorganisationen oft besser und effizienter Projekte in den Entwicklungsländer durchführen können als staatliche Akteure.

Dementsprechend hatte Puls Nicole Schenda von Oxfam Deutschland eingeladen. Mit Mitteln des BMZ hatte Oxfam ein Projekt zur ländlichen Entwicklung und zum Ressourcenschutz in der DR Kongo, in der Provinz Süd-Kivu durchgeführt.

Dort, auf dem Hochplateau von Minembwe, müssen Frauen und Mädchen täglich Brennholz heranschaffen. Das ist mühsam und vor allem gefährlich, weil ihnen Milizen auflauern und sie bedrohen oder gar vergewaltigen. Außerdem führt die permanente Abholzung dazu, dass die Bodenqualität abnimmt und Trinkwasser knapp wird. Mit einer lokalen Partnerorganisation hat Oxfam deshalb begonnen, Energiesparherde zu bauen.

Diese brauchen weniger Holz. So haben Frauen und Mädchen weniger Arbeit und mehr Zeit für andere Dinge, zum Beispiel, um Lesen und Schreiben zu lernen. Besonders müssen sich Frauen und Mädchen nun nicht mehr so oft der Gefahr sexueller Übergriffe aussetzen. Zudem entsteht durch die Energiesparherde weniger Rauch als durch offene Feuerstellen, man braucht weniger Wasser zum Kochen und das Essen schmeckt besser und ist gesünder.

Verbunden mit den Energiesparherden ist ein Projekt zur Wiederaufforstung sowie die Einfassung von Quellen zur Trinkwassergewinnung. Beides weitere wichtige Beiträge zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen sowie der Gesundheit der Menschen auf dem Minembwe-Plateau.

Frage von Leben und Tod darf keine Frage des Geldbeutels sein
Humanitär und politisch agieren die Ärzte ohne Grenzen. So behandelt die Organisation derzeit weltweit 280.000 HIV/Aids-PatientInnen mit anti-retroviralen Medikamenten. Gleichzeitig setzen sich Ärzte ohne Grenzen mit ihrer Medikamentenkampagne für einen besseren Zugang zu Medikamenten ein.

Philipp Frisch erläuterte, dass Millionen Menschen jährlich an behandelbaren Krankheiten sterben. Weil sie sich die lebensnotwendigen Medikamente nicht leisten können oder weil es keine wirksamen Arzneimittel gibt. Darum macht Ärzte ohne Grenzen Druck auf die Verantwortlichen in Forschung, Politik und Industrie, dringend benötigte Medikamente in ärmeren Ländern zu erschwinglichen Preisen zugänglich zu machen und neue Arzneimittel, Impfstoffe und Diagnostika zu erforschen.

Im Bereich der so genannten „vernachlässigten Krankheiten“ fordert Ärzte ohne Grenzen Forschungsanreize, beispielsweise aus öffentlichen Mitteln, damit die Firmen jenseits der Hoffnung auf große Profite beim Verkauf von Medikamenten in die Forschung investieren. Doch schon jetzt findet Pharmaforschung nie vollständig in den Firmen statt und wird öffentlich gefördert.

Alle Macht den Konzernen? Nein Danke!
„TTIP bedroht unseren demokratischen Rechtsstaat sowie unsere hohen Sozial- und Umweltstandards. Deshalb muss unser Protest dagegen noch lauter werden. Wir dürfen nicht zulassen, dass die großen Konzerne, Lobbyisten und Regierungen in geheimen Verhandlungen darüber entscheiden, wie unsere Zukunft aussieht“, stellte Uwe Kekeritz bei der Diskussion mit der Besuchergruppe fest.

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU betrifft rund 800 Millionen Menschen. Aber von den völlig intransparenten Verhandlungen bleiben die europäische und die US-amerikanische Öffentlichkeit ausgeschlossen. „Selbst wir Bundestagsabgeordneten bekommen nur schlecht eingescannte Textfragmente, die teilweise unleserlich sind“, kritisiert Uwe Kekeritz.

Dem von den TTIP-BefürworterInnen versprochenen Wirtschaftswachstum steht der prognostizierte Verlust von weltweit 240.000 Jobs gegenüber. Die großen Profiteure des Abkommens sind also nicht die ArbeitnehmerInnen, sondern multinational agierende Unternehmen. Sie könnten mit TTIP sehr gut leben: Durch Investitionsschutz, geheime Schiedsverfahren und die Angleichung von Standards hoffen sie, milliardenschwere Gewinne einzufahren.

Dieselben Gefahren birgt das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) zwischen der EU und Kanada, das kurz vor der Unterzeichnung steht. Das ebenfalls verhandelte Trade in Services Agreement (TiSA) zielt auf die radikale, automatisch fortschreitende und unumkehrbare Liberalisierung des Dienstleistungssektors: Eine Gefahr für die kommunale Daseinsvorsorge.

„Wollen wir für diese Handelsabkommen, die nur die großen Konzerne begünstigen, unsere hohen ökologischen und sozialen Standards preisgeben? Und können wir akzeptieren, dass unser Rechtssystem durch parallele Rechtsstrukturen ausgehebelt wird?“, fragt Kekeritz. „Nein, das wollen wir nicht“, waren sich die TeilnehmerInnen einig.

Prävention stärken
Um Vorbeugung kümmert sich die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW), die Frauke Wiprich und Leonie Osthues präsentierten. Vor allem Jugendlichen will die DSW Zugang zu Aufklärung und zu freiwilliger Familienplanung ermöglichen.

Gegenwärtig leben 1,2 Milliarden Menschen zwischen 15 und 24 auf der Erde, die größte Jugendgeneration aller Zeiten, 90 Prozent davon in Entwicklungsländern. Leider wissen sie nur sehr wenig über HIV-Prävention und so sind ein Drittel aller HIV-Neuinfizierten zwischen 15 und 24 Jahre alt. Auch werden jedes Jahr sieben Millionen Frauen zwischen 15 und 19 ungewollt schwanger, weil sie keinen oder kaum Zugang zu modernen Verhütungsmitteln haben.

Mit Aufklärungsprogrammen, die unmittelbar vor Ort in den Entwicklungsländern designet werden will die DSW dies ändern. In Uganda und Kenia fangen die Aufklärungsprojekte an 19 Grundschulen schon bei den zehn bis 14 Jährigen an. Und das mit Erfolg: Wussten zu Beginn des Projektes in Uganda erst 25 Prozent über HIV und Aids Bescheid, sind es schließlich 90 Prozent der SchülerInnen.

Aufklärung von Jugendlichen für Jugendliche steht im Zentrum der Youth-to-Youth-Aufklärungskampagne. In einem Netzwerk von etwa 400 Jugendclubs in Äthiopien, Kenia, Tansania und Uganda gestalten Jugendliche eigenverantwortlich Aufklärung. Dadurch verbessern sie den verantwortungsvollen und selbstbestimmten Umgang von Jugendlichen mit sexueller und reproduktiver Gesundheit.

GIZ: Wirtschaftliches Potenzial in Partnerländern nutzen
16000 Beschäftigte in 130 Ländern, davon über 11100 nationales Personal und über 3100 MitarbeiterInnen in Deutschland, das ist die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Sie ist aus den staatlichen Durchführungsorganisationen GTZ, DED und InWEnt hervorgegangen und 100 Prozent im Bundeseigentum. Die Gesellschaft wird im Auftrag tätig und unterstützt die Bundesregierung beim Erreichen ihrer entwicklungspolitischen Ziele.

Seit 2007 zum Beispiel führt die GIZ in Kambodscha, in der Provinz Siem Reap unter dem Titel „Green Belt“ ein Projekt zur regionalen Wirtschaftsentwicklung durch. Dieses verfolgt den sogenannten Wertschöpfungsketten-Ansatz.

Wie in allen Entwicklungsländern ist auch in Kambodscha vor allem die Bevölkerung im ländlichen Raum von Armut, Mangelernährung und Hunger betroffen. Um das zu ändern, setzt die GIZ auf die Modernisierung und Professionalisierung zu einer nachhaltigen Landwirtschaft sowie auf neue Partnerschaften von öffentlichen und privaten Akteuren.

Tatsächlich führte der Dialog von Bauern, Händlern, Reismüllern und der Landwirtschaftsbehörde zu Handelsvereinbarungen auf der Grundlage von Qualitätsstandards. Voraussetzungen dafür sind verbessertes, zertifiziertes Saatgut und verbesserte Anbautechniken. So stieg der Ertrag um 220 Prozent und lokale Reismühlen exportieren heute in anspruchsvolle Märkte wie die USA oder Europa.

Verbesserungen errichte das GIZ-Projekt auch für das Kunsthandwerk. Wenn auch noch Importe den Markt für Souvenirs dominieren, konnte der Umsatz des lokalen Kunst- und Gebrauchshandwerks bereits um mehr als ein Viertel gesteigert werden. Mit Unterstützung des GIZ-Projektes wurde ein Verband gegründet, der einen Souvenirmarkt für lokales Kunsthandwerk und ein Großhandelszentrum eingerichtet hat. Darüber hinaus vertritt er seine Mitglieder auf Messen, entwickelt neue Designs und bildet Produzenten aus. Schließlich führte der Verband 2012 eine Herkunftsbezeichnung für lokales Kunsthandwerk ein.



Weiterführende Links:


Oxfam Deutschland - Energiesparherde in der DR Kongo
Ärzte ohne Grenzen - Medikamentenkampagne
GIZ - Vorhaben „Green Belt“ Siem Reap Provinz, Kambodscha